Rassismus und Fremdenfeindlichkeit als politische Betätigung im Betrieb

Was?

• Die Meinungsfreiheit als Grundsatz
• Generelles Verbot der politischen Betätigung im Betrieb als Grenze
• Rassistische und fremdenfeindliche politische Äußerungen als Grenze
• Rassistische und fremdenfeindliche Äußerung gegenüber einzelnen Arbeitnehmern als Grenze
• Belästigungen durch rassistische und fremdenfeindliche Äußerung als Grenze
• Handlungsmöglichkeiten und Handlungspflichten des Arbeitgebers
• Präventive Maßnahmen
• Mögliche Reaktionen auf Rassismus und Fremdenfeindlichkeit

Warum?

Das Recherchenetzwerk Correctiv hat bekanntlich ermittelt, dass im November 2023 bei einem Treffen in Potsdam u. a. AFD-Politiker die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland, die sog. Remigration, geplant haben sollen. Dies hatte zur Folge, dass in Deutschland mehrere 100.000 Menschen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit demonstrierten und weiter demonstrieren. Vor diesem Hintergrund stellt sich mittlerweile für viele Arbeitgeber die Frage, welche Möglichkeiten sie haben, gegen Arbeitnehmer vorzugehen, die sich rassistisch oder fremdenfeindlich verhalten und welche vorbeugenden Maßnahmen sie treffen können.

Wer?

Geschäftsführer/Personalleiter/Personalreferenten/ betriebliche Vorgesetzte